KUK – Brand- und Gefahrenschutz UG (haftungsbeschränkt)
Dorfstraße 8 • 21493 Basthorst
Geschäftsführer: Elke-Vera Kuk
Telefon: 04159 8253600
E-Mail: info@kuk-brandschutz.de
HRB 16473 – Amtsgericht Lübeck
USt-ID DE 310296204
1. AGB für Leistungen im Bereich Brand- und Gefahrenschutz
§ 1 – Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Beratungs-, Planungs-, Schulungs- und Servicedienstleistungen sowie für den Verkauf von Produkten im Bereich Brand- und Gefahrenschutz zwischen der KUK – Brand- und Gefahrenschutz UG (haftungsbeschränkt), Dorfstraße 8, 21493 Basthorst (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden.
(2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Anbieter deren Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt.
(3) Diese Bedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte mit dem gleichen Auftraggeber.
§ 2 – Vertragsschluss
(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
(2) Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande.
(3) Mündliche Nebenabreden oder Änderungen bedürfen der Schriftform.
§ 3 – Leistungsumfang
(1) Der Anbieter erbringt insbesondere:
Beratung im vorbeugenden Brand- und Gefahrenschutz,
Planung und Erstellung von Brandschutz-, Alarm-, Flucht-, Rettungs- und Gefahrenplänen,
Durchführung von Schulungen, Unterweisungen und praktischen Trainings,
Erstellung von Brandschutzordnungen und Konzepten,
Lieferung und Montage brandschutztechnischer Produkte und Ausrüstungen.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, geeignete Subunternehmer oder Fachpartner einzusetzen.
§ 4 – Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig bereitzustellen.
Verzögerungen infolge unzureichender Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
§ 5 – Haftung für Beratungsleistungen
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus unvollständigen oder fehlerhaften Angaben des Auftraggebers resultieren oder aus der eigenständigen Umsetzung nicht befolgter Empfehlungen entstehen.
§ 6 – Schulungen und Veranstaltungen
(1) Die Teilnahme an Schulungen, Übungen und praktischen Vorführungen erfolgt auf eigene Gefahr.
(2) Teilnehmer sind verpflichtet, den Anweisungen des Schulungspersonals Folge zu leisten.
(3) Der Anbieter haftet nicht für Personen- oder Sachschäden, die durch unsachgemäßes Verhalten der Teilnehmer entstehen.
(4) Der Anbieter kann Teilnehmer ausschließen, wenn Sicherheitsbestimmungen missachtet werden; ein Anspruch auf Erstattung besteht nicht.
§ 7 – Unterlagen, Urheberrecht und Nutzung
Alle vom Anbieter erstellten Pläne, Unterlagen, Schulungs- oder Konzeptdokumente sind urheberrechtlich geschützt.
Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur internen Verwendung.
Eine Weitergabe oder Veröffentlichung ohne Zustimmung ist untersagt.
§ 8 – Haftung bei Eigenumsetzung
Für die Umsetzung, Montage oder Nutzung der gelieferten Produkte, Pläne oder Empfehlungen trägt der Auftraggeber die alleinige Verantwortung.
Der Anbieter haftet nicht für daraus resultierende Schäden.
§ 9 – Lieferung von Geräten
Für gelieferte Geräte (z. B. Rauchwarnmelder, Feuerlöscher u. ä.) gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Eine darüber hinausgehende Haftung für dauerhafte Funktionsfähigkeit besteht nicht.
§ 10 – Stornierung von Schulungen
Bei Stornierungen gelten folgende Bedingungen:
bis 14 Tage vor Termin: kostenfrei,
bis 7 Tage vor Termin: 50 % Vergütung,
weniger als 7 Tage: 100 % Vergütung.
Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber vorbehalten.
§ 11 – Vertraulichkeit
Der Anbieter verpflichtet sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
§ 12 – Haftungsbeschränkung allgemein
(1) Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.
(3) Eine Haftung für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
(4) Die Haftung für Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt.
§ 13 – Haftung bei externer Nutzung
Die Weitergabe, Änderung oder Nutzung der vom Anbieter erstellten Unterlagen durch Dritte ohne Zustimmung erfolgt auf eigene Verantwortung.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für fehlerhafte oder veraltete Versionen.
§ 14 – Aktualisierungspflichten
Der Auftraggeber ist verpflichtet, erstellte Pläne und Dokumente regelmäßig auf Aktualität zu prüfen und Änderungen veranlassen zu lassen.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden durch veraltete Unterlagen.
§ 15 – Nachbesserung und Ersatzlieferung
Bei berechtigten Mängelrügen ist der Anbieter berechtigt, nachzubessern oder Ersatz zu liefern.
Nach zweimaligem Fehlschlagen stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte zu.
§ 16 – Prüf- und Wartungsprotokolle
(1) Bei Prüfungen oder Wartungen erhält der Auftraggeber ein entsprechendes Protokoll.
(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, dieses aufzubewahren.
(3) Der Anbieter haftet nicht für den Verlust der Dokumente nach Übergabe.
§ 17 – Verzögerung / Abnahme
Nimmt der Auftraggeber Leistungen oder Schulungen nicht zum vereinbarten Termin ab, gilt die Leistung als erbracht.
Zusatzkosten für erneute Termine trägt der Auftraggeber.
§ 18 – Haftung bei Fremdeingriffen
Der Anbieter haftet nicht für Schäden oder Funktionsstörungen, die durch Eingriffe oder Manipulationen Dritter entstehen.
§ 19 – Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt, unvorhersehbare Störungen, Material- oder Lieferengpässe, Krankheit oder behördliche Maßnahmen entbinden den Anbieter für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht.
Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
§ 20 – Montage und Einbau
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Montage oder Bedienung durch den Auftraggeber entstehen.
Montage- und Bedienungsanleitungen sind zu beachten.
§ 21 – Wiederkehrende Leistungen
Sofern wiederkehrende Leistungen (z. B. Wartung oder Nachschulung) vereinbart werden, verlängert sich der Vertrag um ein Jahr, wenn er nicht mit vier Wochen Frist zum Laufzeitende schriftlich gekündigt wird.
§ 22 – Zertifikate und Bescheinigungen
Zertifikate oder Teilnahmebestätigungen werden nur bei vollständiger Teilnahme und Begleichung der Vergütung ausgestellt.
Eine Ausstellung ohne Teilnahme ist ausgeschlossen.
§ 23 – Beratungshaftung
Die Beratung erfolgt nach bestem Wissen und gemäß geltender Vorschriften zum Zeitpunkt der Leistung.
Eine Haftung für spätere Rechts- oder Normänderungen ist ausgeschlossen.
§ 24 – Zusammenarbeit mit Behörden
Der Anbieter ist berechtigt, zur Auftragserfüllung mit Behörden, Feuerwehren oder Sachverständigen zusammenzuarbeiten.
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden.
§ 25 – Produkthaftung
Für gelieferte Produkte gilt ausschließlich die Herstellergarantie.
Der Anbieter haftet nicht für Produktfehler, soweit diese nicht auf eigenes Verschulden beruhen.
§ 26 – Auskünfte außerhalb eines Auftrags
Unverbindliche Auskünfte oder Empfehlungen, die außerhalb eines konkreten Auftrags erteilt werden, erfolgen ohne Gewähr.
§ 27 – Erfüllungsort, Rechtswahl und Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist der Sitz des Anbieters.
(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
(4) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(6) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB an geänderte rechtliche oder wirtschaftliche Bedingungen anzupassen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.
2. AGB für 3D-Druck-, Design- und Online-Vertrieb (MudWorks³)
Präambel / Hinweis zur Marken- und Unternehmenszugehörigkeit „MudWorks³“ ist eine Marke und ein Geschäftsbereich der KUK – Brand- und Gefahrenschutz UG (haftungsbeschränkt), Dorfstraße 8, 21493 Basthorst.
Sämtliche Verträge, Lieferungen und Leistungen im Rahmen von „MudWorks³“ werden rechtlich durch die KUK – Brand- und Gefahrenschutz UG (haftungsbeschränkt) erbracht.
§ 1 – Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle 3D-Druck-, Design-, Laser- und Fertigungsaufträge sowie für den Verkauf von physischen und digitalen Produkten der KUK – Brand- und Gefahrenschutz UG (haftungsbeschränkt), handelnd unter der Marke „MudWorks³“.
Sie gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern gleichermaßen, soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
§ 2 – Leistungsumfang
(1) Der Anbieter fertigt 3D-Druckteile nach Kundenvorgabe oder auf Grundlage eigener Designs.
(2) Die gefertigten Produkte können über Online-Plattformen (z. B. Etsy, eBay Kleinanzeigen) oder direkt verkauft werden.
(3) Digitale Dateien (z. B. STL-, STEP- oder 3MF-Formate) werden ausschließlich zur Auftragsdurchführung verwendet und nach Abschluss des Auftrags gelöscht, sofern keine anderweitige Vereinbarung besteht.
(4) Es erfolgt kein Versand ins Ausland; Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands.
§ 3 – Kundenvorlagen, Dateiverantwortung und Lizenzen
(1) Der Kunde versichert, über alle erforderlichen Urheber-, Nutzungs- und Lizenzrechte an den bereitgestellten Dateien zu verfügen.
(2) Der Anbieter erbringt den Druck als technische Dienstleistung; eine rechtliche oder technische Prüfung der Dateien erfolgt nicht.
(3) Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Rechtsverletzung resultieren.
(4) Dateien mit nicht-kommerzieller Lizenz (z. B. „for personal use only“) dürfen nur gedruckt werden, wenn eine Genehmigung des Rechteinhabers vorliegt.
(5) Eine Prüfung auf Druckfähigkeit, Wandstärken oder Konstruktionsfehler erfolgt nur bei ausdrücklicher Vereinbarung; der Kunde haftet für Dateifehler.
§ 4 – Ablehnung von Druckaufträgen
(1) Der Anbieter behält sich vor, Druckaufträge abzulehnen, insbesondere wenn
Dateien technisch fehlerhaft oder nicht druckfähig sind,
Inhalte gegen Gesetze, Rechte Dritter oder ethische Grundsätze verstoßen,
der Auftrag nach Art, Umfang oder Material unzumutbar ist.
(2) Eine Ablehnung erfolgt in der Regel unter Angabe der Gründe; bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
(3) Eine Verpflichtung zur Annahme von Druckaufträgen besteht nicht.
§ 5 – Preise und Zahlung
(1) Alle Preise verstehen sich in EUR inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die Abrechnung erfolgt gemäß individuellem Angebot nach Druckzeit, Material und Nachbearbeitung.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar.
§ 6 – Lieferung und Versand
(1) Versand nur innerhalb Deutschlands an die vom Kunden angegebene Adresse.
(2) Lieferzeiten werden individuell vereinbart.
(3) Mit Übergabe an das Versandunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über.
§ 7 – Rücktritt und Stornierung
(1) Da es sich um individuelle Fertigung handelt, ist eine Stornierung nach Produktionsbeginn ausgeschlossen.
(2) Bis zum Produktionsbeginn kann gegen 10 % Aufwandspauschale storniert werden.
§ 8 – Prototypen und Materialeigenschaften
(1) Geringfügige Abweichungen in Maß, Farbe oder Oberfläche sind technisch bedingt und kein Mangel.
(2) Prototypen können fertigungsbedingt leichte Unterschiede aufweisen.
§ 9 – Abnahme und Mängelanzeige
Der Kunde prüft die Ware unverzüglich nach Erhalt und meldet Mängel innerhalb von 7 Tagen schriftlich.
Nach Ablauf der Frist gilt die Ware als abgenommen.
§ 10 – Haftung für Verwendung und Eignung
(1) Für die Verwendung in sicherheitsrelevanten Anwendungen wird keine Haftung übernommen.
(2) Der Kunde prüft eigenverantwortlich die Eignung der Teile.
(3) Schäden durch Nachbearbeitung, Montage oder Verwendung durch den Kunden liegen außerhalb der Haftung.
§ 11 – Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Anbieters.
§ 12 – Nutzungsrechte an Eigenentwicklungen
Sofern nicht anders vereinbart, verbleiben sämtliche Urheberrechte an Designs und 3D-Daten beim Anbieter.
Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht am erworbenen Produkt, nicht an den 3D-Modellen selbst.
§ 13 – Datenspeicherung, Archivierung und Vertraulichkeit
(1) Übermittelte Daten werden ausschließlich zur Auftragsabwicklung verwendet und nach Abschluss gelöscht, sofern keine abweichende Vereinbarung besteht.
(2) Mit Zustimmung des Kunden können Dateien zur Wiederbestellung archiviert werden.
(3) Der Anbieter behandelt sämtliche Kundendaten vertraulich.
§ 14 – Verwendung von Musterstücken und Fotos
Der Anbieter darf anonymisierte Fotos oder Abbildungen gefertigter Produkte zu Werbe- oder Präsentationszwecken verwenden, sofern der Kunde nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 15 – Werkvertragliche Regelung
Der 3D-Druckauftrag gilt als Werkvertrag gemäß § 631 BGB.
Geschuldet ist ein technisch einwandfreier Druck nach Dateivorgabe, nicht ein bestimmter Verwendungszweck.
§ 16 – Gewährleistung und Haftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
(2) Haftung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Kardinalpflichtverletzung und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.
(3) Keine Haftung für entgangenen Gewinn oder Folgeschäden.
(4) Produkthaftung sowie Haftung für Leben, Körper, Gesundheit bleiben unberührt.
§ 17 – Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)
(1) Verbraucher haben ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB.
(2) Es besteht nicht bei individuell hergestellten Produkten (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
§ 18 – Digitale Inhalte
Beim Kauf digitaler Dateien (z. B. STL, STEP) erwirbt der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.
Vervielfältigung oder Weitergabe ist untersagt.
§ 19 – Erfüllungsort, Sprache und Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für alle Leistungen ist der Sitz des Anbieters.
(2) Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 20 – Schlussbestimmungen
(1) Vertragspartner aller Leistungen unter der Marke „MudWorks³“ ist ausschließlich die KUK – Brand- und Gefahrenschutz UG (haftungsbeschränkt).
(2) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Der Anbieter kann diese AGB an geänderte rechtliche oder wirtschaftliche Bedingungen anpassen, sofern dies zumutbar ist.